EU-Zusatzzölle hebeln Klimaschutz aus und werfen Europa technologisch zurück

1. August 2024

Die Verhängung vom Zusatzzöllen auf Elektroautos aus China scheint für die EU von vorn herein klar. China verletzt die internationalen Handelsbestimmung, subventioniert die eigene Industrie unzulässigerweise und zerstört damit die etablierte europäische Industrie. Elektroautos aus China drohen die Welt zu überschwemmen. Nun versuchte die EU sich nicht mit China und auch den anderen aufstrebenden Ländern wie Indien, Brasilien oder Südafrika auf gemeinsam gültige Standards zu einigen. Die EU misst mit zwei verschieden Standards, um vor eigenen Versäumnissen abzulenken, abzulenken, dass sie keine funktionierende Industriepolitik hat. Und in den negativen Auswirkungen noch schlimmer: mit der Gefahr unsere Welt zu zerstören. Die EU hinkt bei einer funktionierenden Welt-Klimapolitik gewaltig hinter China her.

Das Jahr 2024 könnte als dramatisches Datum in die Geschichte eingehen, dass Jahr in dem die EU und die USA die Weichen in Richtung einer nicht beherrschbaren Klimakatastrophe stellten. Wir erinnern uns: Elektroautos sind kein Selbstzweck. Sie sind ein wesentlicher Teil des notwendigen Umbaus des umweltbelastenden Verkehrssektors. Wie soll eine rechtzeitige Umsteuerung in Richtung CO2-emissionsfreie Welt ohne günstige Elektroautos gelingen? Vermutlich nicht. Es drohen nicht nur Zölle, die grüne umweltfreundliche Güter künstlich teuer machen.

Deutschland braucht wirkungsvolle und ganzheitliche grüne Industriepolitik

Deutschland stimmte zwar gegen die Zusatzzölle, verfolgte jedoch in den vergangen Jahren eine Industriepolitik, welche zukunftsorientierte Unternehmen eher außer Landes treibt. Die Bundesregierung lässt die Förderung der Batterieforschung gerade auslaufen. Neue Förderanträge, beklagt die Industrie, nimmt das Bundesforschungsministerium nicht mehr entgegen. Der Aufbau von Batteriefabriken wird zurückgefahren, mangels gesicherter Nachfrage. Die Bundesregierung lässt die Förderung der Batterieforschung auslaufen. Neue Förderanträge, beklagt die Industrie, nimmt das Bundesforschungsministerium nicht mehr entgegen. Intel baut seine Chipfabrik in Magdeburg trotz 10 Milliarden Euro versprochener Subventionen nicht. In Israel bekommt Intel für ein ähnlich großes Werk lediglich ein Drittel der von Deutschland angebotenen Subventionen. Und die in Magdeburg vorgesehene Produktion war weniger Spitzentechnologie, sondern eher Massenchips, wie sie in smarten Elektrofahrzeugen verwenden werden.

Nächste Keule: nationale Sicherheit

Und schon droht die nächste Keule gegen China: die nationale Sicherheit. Werde durch chinesische Autos gefährdet. Sie könnten den Westen ausspähen. In einem Konfliktfall könnte Peking die gesamte Autoflotte im Westen lahmlegen, wird gewarnt.

Wenn intelligentes Fahren die nationale Sicherheit gefährdet, sollte sich China mehr Sorgen machen, so chinesische Medien. Denn 27,7 % des Marktanteils des chinesischen Smart-Driving-Marktes werden vom israelischen Unternehmen Mobileye besetzt, darunter Komponenten wie Chips und Software für assistiertes Fahren. Und was der israelische Geheimdienst mit Unterstützung der USA kann wurde deutlich, als tausende Pager im Libanon zeitgleich zur Explosion gebracht wurden.

Westen droht den Anschluss an technologische Zukunftsnormen zu verlieren

Elektroautos sind smarte Autos mit vielen neuen elektronischen Normen. Diese möchte mit Vorreiter USA der Westen aussperren. Die Folge: zukünftig könnte es beispielsweise bei selbstfahrende Autos zwei verschiedene Normen geben. Es wäre dabei zu erwarten, dass es traditionell ausgerichtete westliche Norm und eine von China inspirierte Weltnorm entwickelt. Die Jahrzehnte lang herrschende Vorherrschaft des Westens wäre dabei nicht nur gebrochen. Der Westen dürfte hinter den aufsteigenden Schwellenländern zurückfallen. Mit all den dramatischen sozialen und politischen Folgen.

Der Westen dominierte die Weltwirtschaft in den vergangenen Jahrzehnten und das nicht zum Wohle der meisten weniger entwickelten Ländern, der ehemaligen Kolonien. Nun zieht ausgerechnet ein „systemischer Rivale“ technologisch am Westen in Bereich der dringend notwendigen grünen Zukunftstechniken vorbei. Ein Großteil der westlichen Politik igelt sich ein „wie ein Kerzenmacher, wenn erstmals das elektrische Licht eingeschaltet wird“, spotten asiatische Medien.

Chinesische Autokonzerne boomen trotz EU-Drohungen

Die chinesische Autobranche scheint jedoch von den Marktzugangsbeschränkungen weniger irritiert. Ihr Markt ist in erster Linie der Heimatmarkt, der mit Abstand größte Ländermarkt der Welt. Und Exporte gehen vorzugsweise in Schwellenländer mit hohen Wachstumsraten, in denen chinesische Fabrikate oft bereits Marktführer sind. In September legte der Aktienkurs von Nio um 57 P zu, Xpeng um 42 Prozent und Li Auto um 60 Prozent, Xiaomi und BYD um 30 Prozentrozent zu. Die Werte deutscher Autokonzerne bewegen sich jedoch kaum von der Stelle.

China-Zölle: Wenn Politiker ökonomische Prozesse falsch verstehen
https://www.telepolis.de/features/China-Zoelle-Wenn-Politiker-oekonomische-Prozesse-falsch-verstehen-9964354.html

EU-Zusatzzölle hebelt Klimaschutz aus und wirft Europa technologisch zurück

Der Ausgang der Verhängung vom Zusatzzöllen war für die EU klar. China verletzt die internationalen Handelsbestimmung, subventioniert die eigene Industrie unzulässigerweise und zerstört damit die etablierte europäische Industrie. Elektroautos aus China drohen di Welt zu überschwemmen. Nun versuchte di EU sich nicht mit China – und auch den anderen aufstrebenden Ländern wie Indien, Brasilien oder Südafrika auf gemeinsam gültige Standards zu einigen. Die EU misst mit zwei verschieden Standards, um vor eigenen Versäumnissen abzulenken, abzulenken, dass sie keine funktionierende Industriepolitik hat. Und in den negativen Auswirkungen noch schlimmer mit der Gefahr unsere Welt zu zerstören: sie hinkt bei einer funktionierenden Welt-Klimapolitik gewaltig hinterher.

Wie erinnern uns: Elektroautos sind kein Selbstzweck. Sie sind ein wesentlicher Teil des notwendigen Umbaus der umweltbelastenden Verkehrssektors. Wie soll eine rechtzeitige Umsteuerung in Richtung C=“freie Welt ohne günstige Elektroautos gelingen? Vermutlich nicht. Es drohen nicht nur Zölle, die grüne Umweltfreundliche Güter künstlich teuer macht. Elektroautos sind smarte Autos mit vielen neuen Elektronischen Normen. Diese möchte mit Vorreiter USA der Westen ebenfalls aussperren. Die Folge: zukünftig könnte es beispielsweise bei selbstfahrende Autos zwei verschiedene Normen geben. Es wäre dabei zu erwarten, dass es traditionell ausgerichtete westliche Norm und eine von China inspirierte Weltnorm entwickelt. Die Jahrzehnte lang herrschende Vorherrschaft des Westens wäre dabei nicht nur gebrochen. Der Westen dürfte dabei weiter hinter den aufsteigenden Schwellenländern zurückfallen. Mit all den dramatischen sozialen und politischen Folgen.

Wenn intelligentes Fahren die nationale Sicherheit gefährdet, sollte sich China mehr Sorgen machen, so chinesische Medien. Denn 27,7 % des Marktanteils des chinesischen Smart-Driving-Marktes werden vom israelischen Unternehmen Mobileye besetzt, darunter Komponenten wie Chips und Software für assistiertes Fahren. Und was der israelische Geheimnis mit Unterstützung der USA kann wurde deutlich, als tausende Pager im Libanon zeitgleich zur Explosion gebracht wurde,

Der Westen dominierte die Weltwirtschaft in den vergangenen Jahrzehnten und das nicht zum Wohle der meisten weniger entwickelten Ländern, der ehemaligen Kolonien. Nun zieht ausgerechnet eibn „systemischer Rivale“ technologisch am Westen in Bereich der dringend notwendigen grünen Zukunftstechniken vorbei. Ein Großteil der westlichen Politik igelt sich ein „wie ein Jerzenmacher, wenn erstmals das elektrische Licht eingeschaltet wird“, spoten asiatische Medien.

Die chinesische autobranche scheint jedoch von den Martzugangsbeschränkungen weniger irritiert. Ihr Markt ist in erster Linie der Heimatmarkt, der mit abstand größte Länermarkt der Welt. Und exporte gehen vorzugrsweise in schwellenländer mit hohen Wachstumsraten, in denen chinesische Fabrikate oft bereits Marktführer sind. In September legte der Aktienkurs von Nio um 57 P zu, Xpeng um 42 Prozent und Li Auto um 60 Prozent, Xiaomi und BYD um 30 Prozentrozent zu. Die Werte deutscher Autokonzerne bewegen sich jedoch kaum von der Stelle,