Eine Zeit tiefgreifender Umbrüche braucht neue internationale Regeln
Im Vorfeld der Expo 2010 in Shanghai trugen wir mit dem Projekt „Chinator“ an die Bismarck-Stiftung die Idee einer kleinen deutsch-chinesischen Geschichtspräsentation zum Besuch des chinesischen Staatsmanns Li Hongzhang 1896 bei Otto von Bismarck heran. Seitdem besuchten viele interessierte Besucher aus China diese Ausstellung in Friedrichsruh im idyllischen Sachsenwald. Unter anderem organisierte die Bismarck-Stiftung eine vielbeachtete Sonderausstellung: „Li Hongzhang – ein Bismarck des Fernen Ostens? Das Reich der Mitte und Deutschlands Hinwendung nach Ostasien 1860-1914″. Die beiden Museen der Stiftung in Friedrichsruh sind auch ein beliebtes Ziel von ganzen Reisegruppen und hochrangigen Politikern aus China.
Wie auch Bismarck ist Li Hongzhang umstritten, ein Kind seiner Zeit. Beide gelten jedoch als Reformer in einer Welt im Aufbruch. Und erneut stehen wir vor einer dramatischen Umwälzung. Um diese menschlich zu gestalten, müssen wir aus der Geschichte lernen. Dies bewegte auch unseren Bundespräsidenten, sich während seiner Chinareise mit Li Hongzhang intensiv zu beschäftigen. Steinmeier ging auf die Hintergründe des Besuchs von Li Hongzhang bei Bismarck und was wir daraus lernen sollten in seiner Rede an der Beijing-Universität ausführlich ein:
„Sehr geehrte Gäste, liebe Studierende, mein Staatsbesuch in China hat mich noch zu einer anderen historischen Figur der deutsch-chinesischen Begegnungsgeschichte geführt. In Hefei habe ich die ehemalige Residenz Li Hongzhang besucht.
Li Hongzhang war gut eine Generation älter als Cai Yuanpei und stand in engem Austausch mit Europa, mit den politischen und wirtschaftlichen Eliten jener Zeit. Zum Beispiel 1896 besuchte er Otto von Bismarck, den ehemaligen deutschen Reichskanzler, auf dessen Schloss Friedrichsruh bei Hamburg.
Li Hongzhang – aus heutiger Sicht gewiss eine umstrittene Figur – war Staatsmann in einer Zeit tiefgreifenden Umbruchs. Die alte, dynastische Ordnung ging ihrem Ende entgegen – in China und auch in meinem Land. Industrialisierung und neue Technologien versetzten Menschen und Länder in ein nie gekanntes Tempo des Fortschritts. Es ging darum, den Anschluss nicht zu verlieren – und zugleich das Eigene zu bewahren. Kommt uns das heute bekannt vor?
Li Hongzhang hat für seine Zeit Worte gefunden, die bis heute nachwirken. Er sprach von einem Wandel wie seit dreitausend Jahren nicht mehr
. In diesem Satz liegt nicht nur die Erfahrung großer Umbrüche, sondern auch die Erkenntnis, dass die Zukunft offen geworden war. Sie war nicht länger einfach die Verlängerung von Gegenwart und Vergangenheit. Welche Kräfte sich durchsetzen und welche neue Ordnung aus dem Umbruch hervorgehen würde – all das war offen.
In meinem Land, auch das gehört zur Wahrheit jener Zeit, sollten sich mit Nationalismus, Fremdenhass und Militarismus eben jene Kräfte durchsetzen, die zwei Weltkriege heraufbeschwören würden. Hier in China war dies eine Zeit großer innerer Spannung und äußerer Einmischung, aber auch von Erneuerung und Reformen in Bildung, Verwaltung, Wirtschaft und Militär. 1898 entstand die Kaiserliche Universität von Peking – die heutige Beida. Ihre Gründung war selbst ein Ausdruck dieses Umbruchs.
Auch Deutschland gehörte zu dem internationalen Erfahrungsraum, auf den chinesische Reformer damals blickten. Es ging nicht um die Übernahme eines ausländischen Modells, sondern darum, in Austausch und Auseinandersetzung mit dem Anderen das Eigene zu verbessern. Davon erzählt die Frühgeschichte dieser Universität. In ihrem Gründungsprogramm war von einem Zusammenwirken chinesischen und westlichen Wissens die Rede. Das Institut für Germanistik, gegründet vor über 100 Jahren, ist das älteste in ganz China. Ich bin froh, dass diese lange Tradition gegenseitiger Inspiration und Befruchtung anhält, etwa am Zentrum für Deutschlandstudien gemeinsam mit der Freien Universität und der Humboldt Universität Berlin.
Auch heute erleben wir eine Zeit tiefgreifender Umbrüche. Nicht ohne Grund spricht Ihr Präsident Xi, den ich morgen zu ausführlichen Gesprächen treffen werde, von einem Wandel wie seit hundert Jahren nicht mehr
. Ob in der Technologie, in der Weltwirtschaft oder in den Beziehungen zwischen Staaten: Wieder ist vieles in Bewegung. Und wieder ist die Zukunft offen.
Diese Ungewissheit beunruhigt viele. Und ich gebe zu: Auch ich sehe mit Sorge auf manche Entwicklung, auch in den Beziehungen zwischen unseren Ländern. Und natürlich müssen wir darüber sprechen, was uns Sorge macht und was störend zwischen uns steht. Aber wenn wir ans Ende des 19. Jahrhunderts zurückdenken, dann liegen zwischen der Zeit des Wandels damals und heute zwei entscheidende Unterschiede.
Der erste Unterschied betrifft China. China ist heute nicht mehr nur ein Land, das auf Veränderungen reagieren muss. China selbst ist die Veränderung. Es ist eine prägende Weltmacht geworden. Seine wirtschaftliche Kraft, seine technologische Leistungsfähigkeit und sein politischer Einfluss sind außerordentlich gewachsen.
Der zweite Unterschied: Damals, am Ende des 19. Jahrhunderts, hatte unsere Welt keine umfassende, auf Regeln basierende internationale Ordnung. Es gab keine Vereinten Nationen und kein allgemein anerkanntes System von Regeln und Institutionen zur friedlichen Lösung von Konflikten. Es gab keine internationale Ordnung, die Imperialismus und Kolonialismus einhegen und das Unheil zweier Weltkriege hätte verhindern können. Heute haben wir, zum Glück, eine solche Ordnung.
Oder sollte ich sagen: Noch haben wir sie? Denn die internationale Ordnung ist angefochten wie nie. Wir leben inmitten von geopolitischen Umbrüchen und Spannungen, die sich in einer Vielzahl von Krisen und Konflikten entladen. Menschen leiden zu Hunderttausenden unter Gewalt und Vertreibung. Das Völkerrecht, selbst die Mindeststandards des humanitären Völkerrechts, das die Menschheit aus der Erfahrung von Krieg und Grausamkeit in vier Jahrhunderten entwickelt hat, werden täglich gebrochen – und schlimmer noch: ihr Bruch wird immer häufiger ignoriert. Die Autorität der Vereinten Nationen und ihrer Institutionen wird absichtsvoll untergraben.
Mit anderen Worten: Eine Ordnung, die nie perfekt, aber immerhin Grundlage für internationale Zusammenarbeit war, erodiert. Es droht Regellosigkeit. Darin sehe ich eine große Gefahr für uns alle.
Man mag fragen: Formuliere ich diese Sorge nicht zu sehr aus der Perspektive meines Landes, eines im Vergleich zu China eher kleinen Landes? Betrifft meine Sorge die Großmächte nicht? Oft wird gesagt: Nur die Kleinen brauchen Regeln. Die Großen brauchen keine Regeln, denn das Recht des Stärkeren übertrifft stets die Stärke des Rechts.
Ich bin überzeugt: Wer sich auf diesen Weg begibt, gerät in gefährliches Fahrwasser. Kurzfristig mögen die Großen davon profitieren, wenn sie ohne Regeln, frei nach eigenem Interesse und ohne Rücksicht auf andere agieren können. Aber mittel- und langfristig ist das ein Trugschluss.
Natürlich, China und Deutschland sind sehr unterschiedlich an Größe, Bevölkerung und Marktmacht. Aber in einem wichtigen Punkt sind wir uns ähnlich: Unsere beiden Volkswirtschaften leben von großer Exportstärke. Und wer auf den Märkten der Welt erfolgreich sein will, braucht ein Mindestmaß an Berechenbarkeit und Verlässlichkeit. Und beides entsteht nur aus Regeln, die respektiert werden.
Daher bin ich überzeugt: Es liegt in sowohl in unserer Verantwortung wie auch in unserem eigenen Interesse, die regelbasierte internationale Ordnung zu schützen und zu stärken. Darüber möchte ich heute sprechen.
Es sind insbesondere drei Aufgaben, an denen sich die internationale Ordnung heute bewähren muss. Erstens: Sicherheit. Kann sie Frieden schützen? Zweitens: Handel. Kann sie wirtschaftlichen Austausch zum gegenseitigen Vorteil ermöglichen? Und drittens: globale Güter. Kann sie uns in die Lage versetzen, gemeinsame Herausforderungen auch gemeinsam zu lösen?
Zur ersten und wichtigsten: Frieden und Sicherheit aller Völker und Nationen zu schützen. Das war die Lehre der Menschheit aus den Katastrophen der Vergangenheit. Die Charta der Vereinten Nationen, die allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Völkerrecht, Regeln und Foren für Konfliktlösung und Zusammenarbeit – diese Errungenschaften haben Menschen in aller Welt ersehnt und erdacht. Sie waren keine europäische oder westliche Erfindung. Sie waren Willen und Werk aller, die Imperialismus, Gewalt und Fremdbestimmung als Mittel der internationalen Politik hinter sich lassen wollten.
Dass es diese internationale Ordnung gibt, ist die größte zivilisatorische Errungenschaft des 20. Jahrhunderts. Diese Errungenschaft zu verteidigen und in einer veränderten geopolitischen Realität zu erneuern, das ist die Aufgabe des 21. Jahrhunderts, eine gemeinsame Aufgabe.
Einigen kommt dabei eine besonders wichtige Rolle zu. Mit Größe und Macht kommt auch große Verantwortung. Insbesondere die P5 tragen im System der Vereinten Nationen eine herausgehobene Verantwortung, und mit Blick auf die vielen Konflikte – im Nahen und Mittleren Osten oder im Sudan – ist es dringend notwendig, die Dauerblockade im Sicherheitsrat zu beenden und die Funktionsfähigkeit der Schlüsselinstitution der Vereinten Nationen wieder herzustellen.“
Aus chinesischer Sicht wird die Zeit vor über hundert Jahren aus einer anderen Perspektive gesehen. Wenige Jahrzehnte vor der Deutschlandreise von Li Hongzhang schossen europäische Kanonenboote den Weg zum „Freihandel“ mit China frei. Es ging in erster Linie um den ungehinderten Import von Opium, daher wird von den Opiumkriegen geredet. Bereits wenige Jahre nach dem Besuch von Li Hongzhang in Friedrichsruh zogen dann auch deutsche Kriegsschiffe gegen China.
Die Zeit war voller Spannungen und Unruhe, wie auch heute. Wie damals haben wir nicht viel Zeit, um die Spannungen und existenziellen Probleme zu lösen. Doch geht das nicht mehr im Alleingang, sondern kann nur im Dialog mit den neu aufstrebenden Ländern gelingen. Dies könnte jedoch recht einfach funktionieren: mit einer gut funktionierenden Institution der Vereinten Nationen und international gültigen Vereinbarungen. China, ein Land mit immerhin mehr als dreimal so vielen Einwohnern wie die EU, kommt dabei eine besondere Rolle zu. Ebenso Indien – dem bevölkerungsreichsten Land der Erde – sowie den afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern. In diese neue Kräftekonstellation kann sich Europa mit seinen eigenen Werten gut einbringen und durch Zusammenarbeit gemeinsam gewinnen. Weniger oder keine Zusammenarbeit dürfte schnell in die Verliererstraße münden.
„130 Jahre nach Li Hongzhangs Reise nach Friedrichsruh ist es der deutsche Autobauer, der derzeit von den Chinesen lernt“, so die „Berliner Zeitung“. Für viele ist es schwer zu begreifen, dass die Vorherrschaft des Westens zu Ende geht. Doch ist dies für die Zukunft der Welt und auch für uns in Europa eher eine gute Entwicklung – wenn sie gemeinsam gestaltet wird.

Links
Gespräch mit Li Hongzhang 1896 – Bismarck-Biografie
Otto-von-Bismarck-Stiftung. Sonderausstellung: „Li Hongzhang
Chinas Blick auf die Bismarck-Zeit
Rede. „China ist eine prägende Weltmacht geworden“
Der deutsche Bundespräsident besuchte China und besichtigte unter anderem Li Hongzhangs ehemalige Residenz, Hefei
Der deutsche Bundespräsident reist nächste Woche nach China, erste Station: die ehemalige Residenz von Li Hongzhang
Steinmeier und die eigentümliche Magie Chinas
Gespräch mit dem Vizekönig Li Hongzhang, Friedrichsruh
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Der deutsche Bundespräsident Steinmeier erkundet die Geschichte, Entwicklung und Ökologie von Anhui
Hefei shows Berlin should treat China as a technology equal
ASIA MEDIA SERVICE, Dr. Thomas Kiefer
Gemälde aus dem Zyklus „Li Hongzhang im Sachsenwald“ von Ulf Ludzuweit. Foto: © Thomas Kiefer

